öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö6Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• Ö7Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 1. Teil
• Ö8Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12. Februar 2024
• Ö9Bekanntgabe der in nichtöffentlicher SItzung gefassten Beschlüsse
• Ö10Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
• Ö11Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
• Ö12Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen zum Sitzverlust durch Verzicht von Herrn Henning Padberg gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
• Ö13Pflichtenbelehrung gem.§ 43 i. V. m. § 54 Abs. 3 und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG des Ratsmitgliedes Gerd Kleemann
• Ö14Benennung der durch das Ratsmitglied Gerd Kleemann zu besetzenden Ausschüsse/Aufsichtsräte durch die FDP-Fraktion
• Ö15Besetzung der Ausschüsse der SPD-Fraktion - Antrag auf Umbesetzung
• Ö16Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
• Ö17Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten über Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern der Stadt Norderney (2019-2022 sowie 2023)
• Ö18Satzung zur Erhebung von Betreuungsentgelten in Kindertageseinrichtungen
• Ö19Spenden über 2000,- € bis zum 30.06.2024
• Ö20Feststellung Jahresabschluss 2023 der Technischen Dienste Norderney und Ergebnisverwendung
• Ö21Entlastung des Betriebsleiters
• Ö22Beschluss über die Verländerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2 A "Innenstadt Mitte, Teil A" (Kirchstraße)
• Ö23Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 "Gartenstadt" (ergänzendes Verfahren) a) Beschluss über die Abwägung
• Ö24Initiative der Ostfriesischen Inseln zur Änderung des NKAG; Antrag Bündnis90/Die Grünen
• Ö25Geschlechtergerechte Sprache in der Norderneyer Verwaltung; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
• Ö26Umsetzung eines innerstädtischen Böllerverbotes; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
• Ö27Einführung eines Strombilanzkreismodells für die Stadt Norderney; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
• Ö28Mitteilungen der Verwaltung
• Ö29Anfragen und Anregungen
• Ö30Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 2. Teil