nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö6Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• Ö7Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen zum Sitzverlust durch Verzicht von Herrn Jürgen Beißel
• Ö8Pflichtenbelehrung gem.§ 43 i. V. m. § 54 Abs. 1 und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Rolf van Velzen
• Ö9Benennung der durch das Ratsmitglied Rolf van Velzen zu besetzenden Ausschüsse/Aufsichtsräte duch die SPD-Fraktion
• Ö10Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 1. Teil
• Ö11Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 20.07.2022 sowie vom 06.12.2022
• Ö12Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö13Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
• Ö14Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
• Ö15Ernennung des wiedergewählten Stadtbrandmeisters Ralf Jürrens für eine weitere Amtszeit
• Ö16Ernennung des wiedergewählten stv. Stadtbrandmeisters Jörg Saathoff für eine weitere Amtszeit
• Ö17Beschluss über den Haushaltsplan 2023
• Ö18Kommunale Energiesparmaßnahmen beibehalten; Antrag Bündnis 90/Die Grünen
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20Anfragen und Anregungen
• Ö21Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 2. Teil