öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Rates

Datum

Dienstag, 05. Dezember 2023

Uhrzeit

00:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Aula, Kooperative Gesamtschule Norderney

Tagesordnungspunkte

  • Ö9Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
  • Ö10Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 1. Teil
  • Ö11Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2023
  • Ö12Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  • Ö13Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
  • Ö14Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
  • Ö151. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderney
  • Ö16Spenden über 2.000 Euro im Jahr 2022
  • Ö17Stadt Norderney: Fairtrade-Town
  • Ö18Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 A „Innenstadt Süd, Teil A„ (Gartenstraße / Ellernstraße)
  • Ö19Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2 A "Innenstadt Mitte, Teil A" (Bereich Jann-Berghaus-Straße)
  • Ö20Kenntnisnahme der Eilentscheidung gem. § 89 NkomVG: außerplanmäßige Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen Wetterwarte
  • Ö21Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Norderney
  • Ö221. Änderung der Satzung der Stadt Norderney über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Norderney
  • Ö232. Änderung des Kosten- und Gebührentarifes zu § 4 Absatz 1 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Feuerwehr Norderney
  • Ö24Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2020, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
  • Ö25Beschluss über den Jahresabschluss zum 31.12.2021, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters
  • Ö26Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2022; Kalkulation für das Jahr 2024; 21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
  • Ö27Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2022; Kalkulation für das Jahr 2024; 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney vom 05.12.2023
  • Ö28Beschluss zum Gästebeitrag 2024: Nachkalkulation für das Jahr 2022 / Kalkulation für das Jahr 2024
  • Ö29Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö30Anfragen und Anregungen
  • Ö31Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde 2. Teil


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