öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö5Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• Ö6Genehmigung der Niederschrift (öffentlich)
• Ö7Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen zum Sitzverlust durch Verzicht von Herrn Tobias Schnippering gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
• Ö8Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Gerd Kleemann gem. § 60 NKomVG
• Ö9Benennung der durch das Ratsmitglied Gerd Kleemann zu besetzenden Ausschüsse/Aufsichtsräte durch die Gruppe CDU/FDP
• Ö10Jahresabschlüsse der Stadt Norderney zum 31.12.2014 und 31.12.2015
• Ö11Überörtliche Prüfung der Stadt Norderney gemäß §§ 1 bis 4 NKPG; Evaluation Gebührenprüfung
• Ö12Abwassergebühren; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 12.12.2000
• Ö13Straßenreinigungsgebühr; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Norderney
• Ö14Gästebeitrag; Nachkalkulation für das Jahr 2019; Kalkulation für das Jahr 2021; 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages für die Stadt Norderney
• Ö15Zweitwohnungsteuer; 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer der Stadt Norderney (Zweitwohnungsteuersatzung – ZWStS) vom 01.01.2015
• Ö16Bestuhlung Aula KGS,
• Ö17Straßenbaumaßnahme An der Mühle, Bildung von Abschnitten
• Ö18Flächennutzungsplan der Stadt Norderney, Verfahren zur 11. Änderung - a) Beschluss über die Abwägung b) Feststellungsbeschluss
• Ö19Flächennutzungsplan der Stadt Norderney, Verfahren zur 13. Änderung - a) Beschluss über die Abwägung b) Feststellungsbeschluss
• Ö20Bebauungsplan Nr .12 'Am Fischerhafen', Verfahren zur Neuaufstellung
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22Anfragen und Anregungen
• Ö23Einwohner-/Einwohnerinnenfragestunde