Pressemitteilung Nr. 7 vom 23.04.2012

Klausurtagung in Oesede



In entspannter und sachlicher Atmosphäre hat sich der Rat der Stadt Norderney gemeinsam mit dem Bürgermeister, seinem Allgemeinen Vertreter sowie den Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften vom 20.-22.04.2012 in der Landvolkhochschule Oesede (Georgsmarienhütte) in Klausur begeben. Es standen eine Menge kommunalpolitischer Aufgaben und Probleme zur Debatte an, die vorab in einer gemeinsamen Themenfindung erarbeitet wurden. In jeweils drei Arbeitsgruppensitzungen wurden insgesamt neun Themenblöcke aufbereitet, analysiert und anschließend in ihrer ganzen Komplexität diskutiert und Zielvorgaben erarbeitet. Dabei ging es weniger um die „schnelle Lösung“, als vielmehr um strategische und taktische Herangehensweisen an umfassende und teils weit verzweigte Aufgabenstellungen, die sowohl kurzfristig als auch in der langfristigen Betrachtung auf die Inselkommune zukommen.

So ging es um brandaktuelle Angelegenheiten, wie die Zukunft des Krankenhauses, wobei neben den möglichen Perspektiven die kurzfristige Liquiditätssicherung und mögliche Stützungsmaßnahmen der Stadt im Vordergrund standen. Das Hotelgrundstück an der Weststrandstraße sowie der Theaterplatz wurden im Kontext behandelt. An der grundsätzlichen Notwendigkeit, aufgrund der bekannten nicht lösbaren Problemstellungen rund um das Haus der Insel zu einer Neuausrichtung zu kommen, hat sich nichts geändert. An einem hochwertigen Hotel, möglichst einem 5-Sterne-Hotel, soll festgehalten werden. Primär soll zunächst das Hotelgrundstück mit dem Versuch „auf den Weg gebracht werden“, auf diesem Areal auch ein Tagungsangebot bzw. einen großen Saal zu integrieren. Erst wenn dort ein Ergebnis absehbar ist, wird der Theaterplatz konzeptionell neu angegangen. Die Wohnungsbaupolitik wurde in all ihren vielfältigen Facetten diskutiert. Insbesondere ging es um den konkreten individuellen Bedarf und bezahlbare Mieten. In diesem Zusammenhang spielten auch die Kosten des angedachten Dachgeschossausbaus in der Mühlenstraße und der damit verbundenen Risiken eine Rolle. Der in den nächsten Jahren anstehende Sanierungsbedarf war ebenso Thema wie die Möglichkeiten der Ortsbilderhaltung und Chancen der Finanzierung. Damit werden sich die zuständigen Gremien in den nächsten Wochen weiterhin zu befassen haben.

Breiten Raum nahm auch die Verkehrspolitik ein. Konsens bestand in der Feststellung, dass gerade im Ortskernbereich dringender Handlungsbedarf besteht und sowohl der fließende als auch der ruhende Verkehr reduziert werden müssen. Diesbezüglich werden in den nächsten Wochen das Handwerk und der Lieferverkehr aktiv in den Prozess einbezogen, indem deren Sichtweisen berücksichtigt aber von dort auch Lösungsvorschläge eingefordert werden sollen. Auch der sogenannte Individualverkehr soll genauer betrachtet und die Möglichkeiten der Überarbeitung der Ausnahmekriterien beleuchtet werden. Der Arbeitskreis Verkehr wird sich in den nächsten Monaten mit diesen Aufgaben näher befassen.

Der demographische Wandel mit all seinen Auswirkungen auf die Einwohnerschaft aber auch die sich dann verändernde Gästestruktur wurde ebenfalls umfassend erörtert. Diese Thematik ist eine langfristige, die noch mehrere Ratsgenerationen beschäftigen wird. Der Ausschuss für Schulen, Jugend, Soziales und Kultur wird sich in einer nächsten Sitzung konzeptionell mit der Herangehensweise an die sehr unterschiedlichen Fragestellungen befassen. Gleiches gilt für die Themen Schulen und Jugend auf Norderney, die unmittelbar davon betroffen sind. Neben einer Bedarfsermittlung bestand Einigkeit darüber, ein Schulkonzept zu erarbeiten, in dem auch die langfristige Standortfrage thematisiert werden muss.

Auch touristische Themen waren Gegenstand der Diskussionsrunden, in denen es konkret um eine bessere Vernetzung der touristischen Akteure ging, die Handlungsfelder rund um den Qualitätstourismus und auch um die Hafenentwicklung, speziell die dringend notwendige Verbesserung der Bedingungen der An- und Abreise.

Fragen rund um das Thema Energie und die diesbezügliche künftige Ausrichtung sollen im Ausschuss für Bauen und Umwelt bzw. im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe diskutiert werden. Schließlich wurde auch die interne Kommunikation innerhalb der politischen Akteure aber auch zwischen Verwaltung und Politik konstruktiv behandelt. Mögliches Optimierungspotenzial soll in einem Arbeitskreis besprochen werden.

Diese Klausurtagung muss als Auftakt zu einem Prozess verstanden werden, der sich in der täglichen politischen Arbeit konkretisieren und weiterentwickeln wird. Insgesamt darf festgestellt werden, dass seitens aller Teilnehmer im Anschluss sehr positives Einvernehmen über die Notwendigkeit und den Erfolg dieser Veranstaltung bestand.

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